Kultur

Haushalt 2024 verabschiedet: Millioneninvestitionen beschlossen

Nach intensiven Beratungen hat der Stadtrat am 25.04.2024 einstimmig den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Mit dieser Entscheidung sind nun umfangreiche Investitionen und Projekte in Millionenhöhe möglich. Zudem stimmte der Rat einer moderaten Anhebung der Grundsteuer sowie der Gewerbesteuer zu, wie von Bürgermeister und Verwaltung vorgeschlagen.

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August-Peters-Straßenschild

SPD-Fraktion erhält für Umbenennung der August-Peters-Straße Unterstützung vom Bistum Aachen

In der Fraktionssitzung am vergangenen Montag verabschiedeten die Sozialdemokraten einstimmig einen Prüfauftrag mit dem Ziel, die August-Peters-Straße in Schiefbahn umzubenennen. Zuvor hatte sich bereits Fraktionsvorsitzender Lukas Maaßen für eine Namensänderung ausgesprochen.

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Willicher Kneipenkultur retten!

Restaurantbetreiber und Kneipiers sind besonders hart von den Folgen der Coronakrise getroffen. Die SPD möchte die Gaststätten- und Kneipenkultur in Willich mit einem städtischen Förderprogramm retten und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Seit dem 11. Mai dürfen Geschäfte der Gastronomie wieder drinnen und draußen öffnen. Zusätzliche Erleichterungen folgen in weiteren Stufen, so etwa die Öffnung von Hotels und Pensionen ab dem 18. Mai 2020. Kneipen ohne Sitzplätze mit ausreichend Abstand, Bars, Clubs und Diskotheken bleiben dagegen nach wie vor geschlossen und werden voraussichtlich nur unter hohen Auflagen und Einschränkungen zu einem späteren Zeitpunkt wieder öffnen dürfen. „Der finanzielle Schaden ist enorm. Die Coronapandemie hat sich längst zur größten Wirtschaftskrise des 21. Jahrhunderts entwickelt,“ erklärt Lukas Maaßen, Vorsitzender der SPD Willich. Die vom Bund bereitgestellte Soforthilfe in Höhe von 9.000 bzw. 15.000 Euro ist nach Auffassung der Sozialdemokraten nicht ausreichend, um den durch die Coronakrise entstandenden Schaden abzudecken.

„Neben dem Appell an Land und Bund für weitere unbürokratische Finanzhilfen, müssen wir als Stadt Willich selbst tätig werden, um die Kneipenkultur zu erhalten“, so Antragsteller Maaßen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich fordert deshalb die „Entwicklung eines unbürokratischen Förderprogramms für Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Bars, Hotels und Pensionen.“ Dabei soll auch festgestellt werden, welche Förderhöhe sinnvoll und durch die Stadt bezahlbar ist. Potenzielle Förderempfänger sollen Nachweise erbringen müssen, um finanzielle Unterstützung zu erhalten.

Den CDU-Antrag, auf die Erhebung der Gebühr für die Außenbewirtung zu verzichten und so der Gastronomie in der Wirtschaftskrise zu helfen, hält Maaßen für wenig zielführend, denn Willich erhebt seit Jahren keinen sogenannten Pflasterzaster. Dafür wird die Stadt auch vom Bund der Steuerzahler gelobt. Es gibt lediglich eine Pauschale von 100 Euro pro Jahr und Außenbewirtung, unabhängig von der Größe. „Eine Entlastung von 100 Euro pro Jahr rettet niemanden vor der Pleite. Diese Forderung als ‚unbürokratische‘ Unterstützung zu verkaufen ist lächerlich. Die Politik muss die Willicher Gastronomen und Kneipiers spürbar unterstützen und darf sie nicht für dumm verkaufen“, so Maaßen.

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