Planung

Sitzmöglichkeiten an Fußgängerbrücke Wekeln instand setzen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich hat während ihrer Sitzung am vergangenen Montag beantragt, die seinerzeit vorhandenen Sitzmöglichkeit an der Wekelner Fußgängerbrücke wieder instand zu setzten. Durch Verfall und Vandalismus wurden im Laufe der Zeit die bisherigen Bänke zerstört, allerdings verblieben die Halterungen in den angelegten Steinwänden und stellen damit ein erhöhtes Unfallrisiko dar. „Gerade älteren Menschen ist es derzeit nicht möglich, während dem Aufgang zur Brücke eine kurze Sitzpause einzulegen“, stellt der SPD-Wahlkreisbetreuer in Wekeln, Johannes Hafermann, fest.

Des Weiteren beantragten die Willicher Sozialdemokraten, zur Instandsetzung spezielle Materialien zu verwenden, welche erhöhte UV- und Witterungsbeständigkeit aufweisen.

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Straßenbaubeitrag abschaffen!

Die SPD Willich unterstützt die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ des Bundes der Steuerzahler NRW. Dieser hat vergangene Woche eine entsprechende Unterschriftensammlung gestartet. Rund 66.000 wahlberechtigte Einwohner aus Nordrhein-Westfalen müssen ihre Unterschrift leisten, um die Volksinitiative zu einem Erfolg zu machen und die Landtagsabgeordneten zu verpflichten, sich mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge auseinanderzusetzen.Auch in Willich sind die Straßenausbaubeiträge immer wieder in Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können.

„Das bisherige Verfahren ist nicht gerecht, da auf den Kontostand der Grundstückseigentümer keine Rücksicht genommen wird. Nur weil jemand über ein Eigenheim verfügt, bedeutet das nicht, dass derjenige Zehntausende Euro übrig hat“, erklärt Lukas Maaßen, stv. Vorsitzender der SPD Willich.

Der Gegenfinanzierungsvorschlag des Bundes der Steuerzahler sieht vor, dass Kommunalabgabengesetz für Nordrhein-Westfalen so reformieren, dass Straßenbaubeiträge gemäß § 8 Absatz 1 nicht mehr erhoben werden. Stattdessen sollen die Kommunen vom Land zweckgebundene Zuweisungen für die Verkehrsinfrastruktur oder einen höheren Anteil an der Steuerquote erhalten.

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Bericht zur Ratssitzung vom 6. September 2018

Zum ersten Mal nach der Sommerpause tagte letzte Woche der Stadtrat. Die Tagesordnung war ziemlich dünn – ein Punkt jedoch so bedeutsam, dass er uns die nächsten Jahrzehnte begleiten wird: Die Wahl eines neues Technischen Beigeordneten

Die Wahlbeamten werden nach der Gemeindeordnung für acht Jahre gewählt. Ihre Spuren hinterlassen die Amtsinhaber aber für einen deutlichen längeren Zeitraum. Nach 24 Jahren wird unsere aktuelle Technische Beigeordnete, Martina Stall, zum Jahresende in den verdienten Ruhestand eintreten. Die Ratsmitglieder wählten Gregor Nachtwey einstimmig zu ihrem Nachfolger. Der gebürtige Essener wohnt derzeit noch in Pulheim und arbeitet in Dormagen als Fachbereichsleiter im Bereich Städtebau. „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit mit Herrn Nachtwey. Es stehen viele große und wegweisende Projekte an, die es im neuen Jahr anzupacken heißt“, so Hendrik Pempelfort, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD Willich. Dem schließt sich auch der Parteivorstand an: „Herr Nachtwey hat überzeugt – auf dem Papier und in der persönlichen Vorstellung. Gemeinsam mit ihm und seinem zukünftigen Dezernat möchten wir unsere Stadt aktiv voranbringen“, ergänzt Lukas Maaßen, stv. Parteivorsitzender.

Info: Unser stv. Fraktionsvorsitzender Hendrik Pempelfort fasst regelmäßig die wichtigsten Debatten und Entscheidungen der Ratssitzung zusammen. Die nächste Ratssitzung findet am 11. Oktober statt.

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