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Warum die Willicher SPD-Fraktion den Haushalt 2018 abgelehnt hat

In der Sitzung des Rates der Stadt Willich vom 19.12.2017 wurde der Haushalt sowie der Stellenplan für das Jahr 2018 verabschiedet. Nach rund sechs Stunden Beratung und ausführlicher Diskussion kam es kurz vor Mitternacht zur endgültigen Beschlussfassung: Mit den Stimmen von CDU, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und Für Willich wurde dem Haushaltsplan für 2018 mit großer Mehrheit zugestimmt – nur die Willicher SPD-Fraktion stimmte dagegen. „Wir wissen seit Monaten, dass im Bereich der Kindertagesstätten dringender Handlungsbedarf besteht“, so Bernd-Dieter Röhrscheid, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat. „Einerseits um den Rechtsanspruch auf Kita-Plätze zu erfüllen, aber auch um unserem sozialen und bildungspolitischen Anspruch gerecht zu werden.“ Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten einige Anträge im Bereich des Jugendhilfeausschusses gestellt. „Alle Fraktionen haben im Ausschuss vollmundig angekündigt, die bisher bestehenden Überbelegungen in den Kitas abbauen zu wollen“, so Dietmar Winkels, Vorsitzender der SPD Willich und des Jugendhilfe- und Sozialausschusses. „Dann müssen wir diesen Worten aber auch Taten folgen lassen.“ Im Einzelnen ging es vor allem um zwei Anträge: Zum einen beantragte die SPD-Fraktion, dass im Stellenplan 2018 zwei unbefristete Stellen eingerichtet werden, auf denen Erzieher/innen eingestellt werden können, die als Springer/innen temporäre Bedarfe an den städtischen Kitas abdecken. Zum anderen wurde seitens der Sozialdemokraten beantragt, im Haushalt 2018 insgesamt 300.000€ für die Einrichtung von insgesamt drei Großtagespflegestellen bzw. Kita-Dependancen zur Schaffung neuer Plätze in Willich und Schiefbahn einzustellen. In beiden Fällen hatte die Verwaltung dafür votiert, die Mittel jetzt im Haushalt bereitzustellen. Die genaue inhaltliche Ausgestaltung der Maßnahmen sollten dann gemeinsam mit anderen Fraktionsanträgen im Workshop des Jugendhilfeausschusses genauer beleuchtet werden. „Es ist allen Fraktionen bekannt, dass wir nach der Bedarfsprognose der Verwaltung 2018 neue Plätze im dreistelligen Bereich in den Kindertagesstätten benötigen. In dieser Situation einen Haushalt zu beschließen, der keinen einzigen Euro mehr für Ausgaben in diesem sozialen Bereich vorsieht, ist weder verantwortungsvoll noch transparent. Das kann man nicht einfach so vor sich herschieben mit der Begründung, dann eben außerplanmäßige Ausgaben vornehmen zu wollen, wie es CDU und Grüne in der Debatte vorgeschlagen haben. Das ist nicht Unvorhergesehenes, sondern ein Bedarf, der sich seit Monaten klar abzeichnet“, so Röhrscheid. Für die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion war – nach einer erneuten Sitzungsunterbrechung – danach klar: Einem solchen Haushalt können sie nicht zustimmen.

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Personalausstattung in Kitas durch Vertretungspool sichern

Mit gezielten Maßnahmen will die Willicher SPD-Fraktion die Personalausstattung der Kitas in Willich sichern – vor allem in Krankheits- und Vertretungsfällen. „Kaum etwas ist für die Betreuungsqualität so entscheidend wie eine vernünftige Ausstattung mit qualifiziertem Personal. Grundsätzlich sind die Willicher Kitas da gut aufgestellt. Aber wenn aufgrund von Krankheiten, Mutterschutz oder Elternzeiten Vertretungen gebraucht werden, können Engpässe entstehen,“ erklärt dazu die SPD-Sprecherin im Jugendhilfeausschuss, Dr. Sarah Bünstorf. „Wenn eine Erzieherin wegen Krankheit ausfällt, muss eine Unterstützung im Interesse der Kinder und der verbliebenen Kolleginnen und Kollegen schnell greifbar sein. Doch leider hat es sich in solchen Fällen oft als sehr schwierig erwiesen, am Arbeitsmarkt kurzfristig eine Vertretungskraft zu finden. Das gilt erst recht, wenn die Dauer des Vertretungsbedarfs gar nicht genau absehbar ist.“ Deshalb haben die Sozialdemokraten beantragt, zwei Springerstellen einzurichten, auf denen Erzieherinnen oder Erzieher unbefristet eingestellt werden, die bei Engpässen oder besonderem Bedarf in einer Kita kurzfristig einspringen und unterstützen können. Am häufigsten dürfte das bei Krankheitsausfällen sein. Aber auch andere temporäre Bedarfe könnten so abgedeckt werden, die sich z. B. im Zuge der Inklusion oder der Integration von Kindern aus Familien mit Fluchthintergrund ergeben. Schwierig ist mitunter auch die Suche nach Ersatzkräften bei Elternzeiten und anderen längerfristigen Beurlaubungen. Bisher konnten solche Ersatzkräfte nur befristet eingestellt werden, was für Bewerberinnen und Bewerber nicht besonders attraktiv ist. „Um weiterhin qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu binden, muss die Stadt unbefristete Verträge anbieten,“ ist sich der Jugendhilfeausschussvorsitzende Dietmar Winkels (SPD) sicher. Um das haushaltstechnisch zu ermöglichen, soll die Stadt nach dem Willen der Sozialdemokraten entsprechende Reservestellen einrichten. „Wir zählen darauf, dass die anderen Fraktionen diesen Vorschlag im Zuge der Haushaltsberatungen unterstützen,“ so Winkels.

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