Verkehr

Willich soll fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands werden

Umwelt, Verkehr /

Die SPD verfolgt ein ehrgeiziges Ziel: Willich soll die fahrradfreundlichste Stadt der Republik werden. Dass die Sozialdemokraten es als einzige Partei in Willich mit dem Umwelt- und Klimaschutz ernst meinen, hat auch insbesondere eine Entscheidung aus dem letzten Jahr im Planungsausschauss gezeigt.

Bocholt, Nordhorn und Konstanz sind laut einer Umfrage des Fahrradclubs ADFC in der Kategorie bis 100.000 Einwohner die fahrradfreundlichsten Städte Deutschlands. Die SPD in Willich möchte daran aufschließen und langfristig die besten Bedingungen für den Radverkehr bieten. „Damit retten wir die Stadt vor dem Verkehrskollaps und leisten einen erheblichen Beitrag zur Lebensqualität und zum Umweltschutz“, erklärt der SPD-Bürgermeisterkandidat Dietmar Winkels.

Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, wollen die Sozialdemokraten im neuen Mobilitäts- und Verkehrskonzept die Instandhaltung und den Ausbau des Fahrradwegenetzes priorisieren. Zudem soll es mehr Fahrradparkplätze in den Stadtteilzentren und Radstreifen auf den Straßen geben. „Wie oft die Menschen Fahrrad fahren, hängt von der Fahrradfreundlichkeit ab. Leider sehen wir in Willich häufig, dass Radwege im Nichts enden, von Bäumen verengt werden oder in Kreuzungsbereichen nicht ausreichend markiert sind. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Wir wollen die Verkehrswende“, erklärt Parteivorsitzender Lukas Maaßen.

Zuletzt hatten sich die Sozialdemokraten vehement für die vollständige Beleuchtung des Alleenradweges, der Alt-Willich über Wekeln mit Niederheide verbindet und von vielen Schülerinnen und Schülern auch in der dunklen Jahreszeit genutzt werden möchte, eingesetzt. Aber alle anderen Fraktionen lehnten im Planungsausschuss eine vollständige Beleuchtung ab und stimmten damit gegen eine Stärkung von Radverkehr und Umweltschutz. Dennoch konnte die SPD einen kleinen Erfolg verbuchen und die anderen Parteien davon überzeugen, dass wenigstens die Kreuzungsbereiche ausgeleuchtet werden. Insbesondere das Abstimmungsverhalten von Bündnis 90/Die Grünen sorgte für Unverständnis: „Die Grünen betonen immer, dass sie den Umweltschutz fördern wollen. Nun, da die Gelegenheit dazu besteht, stimmen sie nicht für eine Stärkung des Radverkehrs. Dafür habe ich kein Verständnis“, erklärte Maaßen damals.

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SPD Willich enttäuscht über den unsicheren Ausbau der S28

Fraktion, Partei, Verkehr /

„Seit über 25 Jahren steht der Ausbau der S28-Regiobahn von Kaarst über Willich mindestens bis Viersen, wenn möglich gar bis Venlo,  ganz oben im Parteiprogramm der SPD Willich, ohne dass der Ausbau auch nur Ansatzweise zu einem regional abgestimmten, einvernehmlichen Projekt erklärt worden wäre!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd-Dieter Röhrscheid, der dieses Projekt seit Anbeginn begleitet. Vor allen der Rat der Stadt Mönchengladbach hat immer wieder aus Eigeninteressen, ohne den Blick auf die Bedeutung der Regiobahn für die linksrheinische Region, das Projekt verhindert. „Es ist nicht akzeptabel, dass einzelne Ratsmitglieder aus Neuwerk, die in Reichweite der zu bauenden Bahntrasse wohnen, erneut Widerstand ankündigen, obwohl die vom Viersener Landrat in Auftrag gegebene Studie über die Bedeutung der Verlängerung der Regiobahn auch für Mönchengladbach wesentliche Vorteile erbringen würde“, so SPD-Bürgermeisterkandidat Dietmar Winkels.

Die SPD Willich hat ihren Ratskollegen in Mönchengladbach immer wieder angedeutet, dass man im Gegenzug die Mönchengladbacher Forderungen zur Verlängerung des RE 13 bis Eindhoven und der S8 über Rheydt bis Erkelenz unterstützen würde. Bisher ohne Erfolg. „In Kürze wird ein Gespräch zwischen dem SPD-Vorstand und dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Felix Heinrich stattfinden, um mit ihm die verfahrene Situation zu klären“, so der SPD Vorsitzende  Lukas Maaßen. „Wenn hier nicht schnellsten eine Einigung zwischen dem Kreis Viersen, der Stadt Viersen, der Stadt Willich auf der einen und den Mönchengladbachern auf der anderen Seite herbeigeführt wird, wird die SPD Willich beantragen die Regiobahn an Mönchengladbach vorbei ohne deren Mitwirkung zu planen“ kündigt Bernd-Dieter Röhrscheid an.

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Haushalt 2019 ist unsozial

Bildung, Finanzen, Fraktion, Jugend, Partei, Planung, Schule, Soziales, Verkehr /

Die Willicher Sozialdemokraten schauen mit gemischten Gefühlen auf das Jahr 2018. Innerparteilich konnte die SPD sowohl die inhaltliche als auch die personelle Neuaufstellung weiter vorantreiben. Kommunalpolitisch wurden jedoch viele SPD-Anträge, die oft in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgearbeitet wurden, von der Koalition aus CDU und Grünen abgelehnt oder unnötig hinausgezögert.

Der Zeitplan steht

Zurzeit arbeiten die Sozialdemokraten an ihrem politischen Programm für die Jahre 2020 – 2025. „Geplant ist, dass unsere Mitglieder Anfang 2020 über die Kandidaten für den Stadtrat und das Parteiprogramm abstimmen. Bereits im kommenden Jahr möchten wir uns im Partei- und Fraktionsvorstand auf einen möglichen Bürgermeisterkandidaten einigen“, erklärt SPD-Vorsitzender Lukas Maaßen.

Viele sozialdemokratische Anträge

2018 haben die Sozialdemokraten einige Anträge gestellt: Sicherstellung der OGS-Versorgung, Kita-Neubauten, Fortschreibung des Armutsberichtes der Stadt Willich, Ausbau der Schulsozialarbeit, Entlastung bei der Elternbeitragssatzung, Beleuchtung des Alleenradweges, weniger Bebauung an der Fontanestraße in Schiefbahn u. v. m.
Die schwarz-grüne Mehrheit lehnte die meisten Anträge, zum Teil mit befremdlichen Begründungen, ab. Zum Beispiel wurde der Antrag auf Entlastung auf Kita-Beitragsfreiheit bis zu einem Jahreseinkommen von 36.000 € abgelehnt, obwohl auch die Grünen einen ähnlichen Antrag gestellt hatten. „Nach Intervention der CDU zogen die Grünen ihren Antrag jedoch zurück, um letztendlich gegen eine finanzielle Entlastung der Eltern zu stimmen“, sagt Hendrik Pempelfort, stv. SPD-Fraktionsvorsitzender. Ein weiteres Beispiel ist die Beleuchtung des Alleenradweges, die Willich und Schiefbahn vom Autoverkehr entlasten könnte. „Hier wurde eine finanzierbare Lösung von CDU und Grünen mit skurrilen Prüfaufträgen unnötig hinausgezögert, um dann eine vollkommen unzureichende Beleuchtung für die Kreuzungsbereiche zu beschließen“, erklärt Johannes Hafermann, SPD-Wahlkreisbetreuer für Wekeln.

In letzter Konsequenz lehnten die Sozialdemokraten den gesamten Haushalt für das Jahr 2019 ab, weil zum einen die finanzielle Entlastung der Eltern bei den Kita-Gebühren und zum anderen Planungskosten für eine Multifunktionshalle an der Robert-Schuman-Europaschule von der schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt wurden. „Der Haushalt 2019 bot die Möglichkeit, das Leben in unserer Stadt gerechter und attraktiver zu machen. Die Union hat wie schon so häufig in der Geschichte der Stadt Willich gezeigt, dass sie nach wie vor jeglichen Fortschritt blockiert“, so Maaßen.

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