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Grüne und FDP stellen sich quer – warum eigentlich?

Auf der Tagesordnung des Planungsausschusses in dieser Woche stand unter anderem die Entscheidung über die Festschreibung der künftigen Nutzung von Freiflächen zwischen Schiefbahn und Wekeln. Die bisherige Fassung des Flächennutzungsplans sah dort noch an verschiedenen Stellen eine Bebauung vor. „Diese Planungen ergeben mittlerweile sowohl rechtlich als auch tatsächlich keinen Sinn mehr. Die Flächen sind und bleiben landwirtschaftlich genutzte Flächen oder Grünflächen,“ erklärt dazu der SPD-Obmann im Planungsausschuss, Ulrich Bünstorf. „Deshalb ist es nur konsequent, das auch formal im Flächennutzungsplan so festzuschreiben. Wieder einmal hat sich hier gezeigt, wer Verantwortung für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt Willich übernimmt: die SPD,“ so Bünstorf. Gemeinsam mit der CDU haben die Sozialdemokraten den notwendigen Änderungen zugestimmt.

Warum die Ausschussmitglieder der Grünen und der FDP sich dieser Änderung verweigerten, bleibt alleine ihr Geheimnis. Auswirkungen auf die Trassenführung einer etwaigen Nordumgehung, deren mögliche Varianten dem Ausschuss am Dienstag ebenfalls vorgestellt wurden, hat der vorgenommene Flächentausch jedenfalls nicht, wie die anwesenden Planungsexperten der Stadtverwaltung ausführten. Leider konnte dieses Expertenvotum nur die Ausschussmitglieder der SPD und der CDU überzeugen. „Es ist schon erstaunlich, dass ausgerechnet die Grünen an einer Festsetzung im Flächennutzungsplan festhalten, die zu einem weiteren Flächenverbrauch führen würde, wenn man sie ernsthaft verfolgt,“ zeigte sich SPD-Ratsmitglied Theresa Stoll vom Abstimmungsverhalten der Grünen überrascht.

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SPD möchte Antworten zur Wasserrinne auf dem Kaiserplatz

Nach den Kugelahornbäumen ist es das wohl meistdiskutierte Thema in Alt-Willich: Mit der Umgestaltung des Kaiserplatzes wurde eine ca. dreißig Meter lange Wasserrinne installiert. Einige Anwohner berichteten dem stv. SPD-Parteivorsitzenden Lukas Maaßen, dass Schnee diese Rinne verdecken könne und so ein Sicherheitsrisiko bestehe.

Auf Anregung von Maaßen, bittet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen zum Thema Wasserrinne auf dem Kaiserplatz:

  • Kann die Einsicht auf die Rinne durch Schnee verdeckt werden?
  • Werden noch flankierende Sicherheitsmaßnahmen installiert, um das Risiko zu stolpern oder zu fallen zu minimieren?
  • Wenn ja: Wie sehen diese Sicherheitsmaßnahmen aus (beispielsweise Beschilderung, Beleuchtung, Geländer etc.)?

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SPD fordert Verlängerung der Parkzeiten auf dem Kaiserplatz

Nachdem Lukas Maaßen, stv. Parteivorsitzender, von einigen Bürgen auf das Parkproblem am Kaiserplatz aufmerksam gemacht wurde, hat er nun eine Verlängerung der Parkzeiten beantragt.

Die erlaubte Parkzeit auf dem Kaiserplatz darf 60 Minuten nicht überschreiten. Viele Bürgerinnen und Bürger parken dort, um Behördengänge und auch Einkäufe oder Postgeschäfte zu erledigen. Hierzu reichen 60 Minuten oft nicht aus. Zudem befindet sich im alten Rathaus das Standesamt mit dem dazugehörigen Trauzimmer. Hochzeitsgesellschaften versammeln sich frühzeitig auf dem Kaiserplatz und gehen geschlossen ins Rathaus. Eine Trauung dauert ca. 30 Minuten. Anschließend werden Fotos gemacht oder es wird noch etwas getrunken. „Die Parkzeit von 60 Minuten setzt die Hochzeitsgesellschaften unter Zeitdruck. Daher haben wir uns in der SPD-Fraktion für eine Verlängerung der Parkzeiten auf dem Kaiserplatz von 60 auf mindestens 120 Minuten ausgesprochen“, erklärt Maaßen.

Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am 29. Februar beschlossen.

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