Am Montag, 07.03.2016 findet um 19 Uhr die Jahreshauptversammlung der SPD Anrath in der Gaststätte Schmitz-Mönk statt. Im Mittelpunkt der Versammlung steht der Arbeitsbericht der Vorsitzenden Jennifer Stoffers und Hendrik Pempelfort. Außerdem geht es um die Struktur- und Organisationsänderung innerhalb der SPD Anrath. Aus diesem Grund steht auch eine Wahl auf der Tagesordnung.
Jahreshauptversammlung der SPD Anrath am 07.03.2016 Weiterlesen »
Enttäuscht zeigten sich die Sozialdemokraten über die neue Gebührentabelle, die mit den Stimmen von CDU und FDP im Schulausschuss und gestern auch im Rat beschlossen wurde. Sozialdemokraten und Grüne hatten eine andere Lösung favorisiert, die deutlich weniger Zusatzbelastungen und mehr Beitragsgerechtigkeit für die Eltern bedeutet hätte: Ihr Vorschlag hätte lediglich 26.000 Euro Mehrbelastung bedeutet, die vorrangig von Familien mit Jahreseinkommen über 70.000 Euro zu tragen gewesen wären. Außerdem sollte die Anzahl der Einkommensstufen von sechs auf zehn erhöht werden, um eine feinere Differenzierung zu erreichen. Nach dem von CDU und FDP favorisierten Modell werden rund 46.000 Euro Mehreinnahmen generiert. Die dafür notwendigen Beitragserhöhungen werden auch schon im Bereich der mittleren Einkommen deutlich zu spüren sein. „Wir sehen die Finanzierung von Bildung und Betreuung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die grundsätzlich solidarisch zu stemmen ist. Deshalb haben wir uns für eine möglichst moderate Anhebung eingesetzt, die nach zehn Jahren Beitragsstabilität vertretbar ist. Zur Solidarität gehört aus unserer Sicht aber auch, dass starke Schultern mehr tragen müssen als schwache. Leider werden jetzt alle beitragspflichtigen Familien deutlich mehr belastet – auch die mit einem Jahreseinkommen zwischen 40.000 und 60.000 Euro,“ so Markus Gather, SPD-Obmann im Schulausschuss. „Gleichzeitig auch eine feinere Ausdifferenzierung der Einkommensstufen zu verweigern, entspricht nicht unserer Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit,“ unterstreicht SPD-Ratsmitglied Sarah Bünstorf.
SPD kritisiert von CDU und FDP beschlossene OGS-Gebührentabelle als unsozial Weiterlesen »
Die Zukunft des Kreisarchivs und verschiedene Verkehrsprojekte waren Themen auf einer Sitzung der Willicher SPD-Fraktion mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Udo Schiefner. Dabei machten die Willicher Sozialdemokraten sehr deutlich, warum die Eingliederung des bisherigen Willicher Stadtarchivs in das Kreisarchiv aus ihrer Sicht nur dann in Betracht kommt, wenn das Kreisarchiv nach Willich zieht. „Wir sind die einzige Stadt im Kreisgebiet, die eine Bildungskooperation mit dem städtischen Archiv hat – und die sollte beibehalten werden“, gab der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd-Dieter Röhrscheid Schiefner mit auf den Weg. Dass die Verlängerung der Regiobahn S 28 schnellstmöglich vorangetrieben werden muss, waren sich die Willicher Sozialdemokraten mit ihrem Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten einig. Schiefner, der Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestags ist, unterstützt entsprechende Gespräche zwischen den Kommunen und Verkehrsbetrieben. Aber auch einige speziell auf Willich bezogene Verkehrsthemen waren Gegenstand des Austauschs. Dazu gehörte die Verbannung des Schwerlastverkehrs aus dem Schiefbahner Ortszentrum und die Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen am Anrather Bahnhof. Schiefner nahm diese Anliegen mit und versprach sie prüfen zu lassen. „Ohne die Rückmeldung aus den Kommunen kann die Bundespolitik nicht funktionieren“, zog er zufrieden Bilanz. Bernd-Dieter Röhrscheid : „Mit Udo Schiefner hat der Kreis Viersen einen offenen, kompetenten und gut informierten Bundestagsabgeordneten, der sich die Zeit nimmt, um mit den Kommunen direkt ins Gespräch zu kommen.“
Udo Schiefner im Gespräch mit der Willicher SPD-Fraktion Weiterlesen »
