Viele wichtige politische Entscheidungen in der Stadt Willich werden ohne die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger getroffen. Zwar veranstaltet die Stadt Bürgerversammlungen auf denen über neue Vorhaben informiert wird, aber es herrscht nur begrenzt Mitspracherecht. „Wir wollen mehr Mitbestimmung wagen“, erklärt SPD-Bürgermeisterkandidat Dietmar Winkels und setzt dabei auf digitale Bürgerbeteiligung.
Wenn es nach den Sozialdemokraten und ihrem Bürgermeisterkandidaten Dietmar Winkels geht, können zukünftig alle Willicher über wichtige politische Entscheidungen mitbestimmen, ähnlich wie es bereits 2014 bei der Frage geschehen ist, ob der Marktplatz in Alt-Willich autofrei werden soll. Nach viel Kritik an einem autofreien Markt hatte damals die SPD erfolgreich durchgesetzt, dass alle Bürger aus Alt-Willich dazu befragt werden, ob sie für oder gegen einen autofreien Markt sind. „Das hat bewiesen, dass es gut und richtig ist, die Bürger auch abseits der Wahlen in Entscheidungsprozesse einzubinden“, erklärt Parteivorsitzender Lukas Maaßen. Die SPD möchte die Willicher schon bald auf einer digitalen Plattform auch über größere Bauprojekte oder über höhere Einnahmen und Sparpotenziale im städtischen Haushalt mitbestimmen lassen und die Möglichkeit bieten, zusätzlich eigene Ideen und Wünsche zu veröffentlichen. Als Vorbilder nennen Winkels und Maaßen die Städte Bonn und Senftenberg in Brandenburg.
Anders als noch 2014 sollen sich die Bürger zukünftig digital beteiligen können. „Das Internet bietet auf städtischer Ebene bislang ungenutzte Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung und Stärkung unserer Demokratie“, so Winkels. Anders als über den analogen Postweg sind digitale Befragungen sowohl finanziell günstiger als auch umweltverträglicher. Ein Nachteil ist jedoch die Produktion sensibler digitaler Daten. Deshalb legt die SPD ein besonderes Augenmerk auf den Datenschutz. Weil digitale Plattformen zur Bürgerbeteiligung meist von privaten Unternehmen angeboten werden, wollen Winkels und die Sozialdemokraten, dass die Daten zeitlich begrenzt auf einem sicheren Server gespeichert und nach Ablauf der Befragung gelöscht werden.
Parallel möchte Dietmar Winkels die Bürger ebenfalls „offline“ beteiligen und hat für sie ein offenes Ohr. Dazu gehören für den Bürgermeisterkandidaten auch die klassischen Sprechstunden, zu denen er bereits jetzt mit bestimmten Themenschwerpunkten an folgenden Terminen, jeweils ab 17:00 Uhr, im Geschäftszimmer der SPD-Fraktion, Hauptstraße 6, einlädt. Weitere Termine folgen.
- 30. März: Infrastruktur und Digitalisierung
- 20. April: Bildung, Jugend, Soziales
- 25. Mai: Umwelt- und Klimaschutz