Verkehr

Bericht zur Ratssitzung vom 6. September 2018

Fraktion, Planung, Verkehr /

Zum ersten Mal nach der Sommerpause tagte letzte Woche der Stadtrat. Die Tagesordnung war ziemlich dünn – ein Punkt jedoch so bedeutsam, dass er uns die nächsten Jahrzehnte begleiten wird: Die Wahl eines neues Technischen Beigeordneten

Die Wahlbeamten werden nach der Gemeindeordnung für acht Jahre gewählt. Ihre Spuren hinterlassen die Amtsinhaber aber für einen deutlichen längeren Zeitraum. Nach 24 Jahren wird unsere aktuelle Technische Beigeordnete, Martina Stall, zum Jahresende in den verdienten Ruhestand eintreten. Die Ratsmitglieder wählten Gregor Nachtwey einstimmig zu ihrem Nachfolger. Der gebürtige Essener wohnt derzeit noch in Pulheim und arbeitet in Dormagen als Fachbereichsleiter im Bereich Städtebau. „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit mit Herrn Nachtwey. Es stehen viele große und wegweisende Projekte an, die es im neuen Jahr anzupacken heißt“, so Hendrik Pempelfort, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD Willich. Dem schließt sich auch der Parteivorstand an: „Herr Nachtwey hat überzeugt – auf dem Papier und in der persönlichen Vorstellung. Gemeinsam mit ihm und seinem zukünftigen Dezernat möchten wir unsere Stadt aktiv voranbringen“, ergänzt Lukas Maaßen, stv. Parteivorsitzender.

Info: Unser stv. Fraktionsvorsitzender Hendrik Pempelfort fasst regelmäßig die wichtigsten Debatten und Entscheidungen der Ratssitzung zusammen. Die nächste Ratssitzung findet am 11. Oktober statt.

Bericht zur Ratssitzung vom 6. September 2018 Weiterlesen »

Maaßen: CDU verschleppt Alleenradweg-Beleuchtung

Planung, Verkehr /

Die von der SPD beantragte und durch die Stadtwerke finanzierbare Beleuchtung des Alleenradweges wird sowohl von der CDU als auch von Rats- und Planungsausschussmitglied Theresa Stoll unnötig verzögert. Diese immer wieder angewandte Verzögerungstaktik der CDU soll die SPD-Anträge, die in Zusammenarbeit mit Bürgern und Anwohnern der Stadt Willich ausgearbeitet worden sind, torpedieren. Letztlich schadet die CDU nicht den Sozialdemokraten, sondern den Willichern, die umso länger auf die entsprechende Umsetzung warten müssen. Frau Stoll trug im Jahr 2016 den Antrag zur Beleuchtung des Alleenradweges in der SPD-Fraktion mit, stimmte aktiv dafür. Mit Verlassen der SPD-Fraktion änderte sie ihre Sicht der Dinge. Auch die CDU hatte sich 2016 für eine klassische Beleuchtung ausgesprochen.

CDU und Stoll forderten im Planungsausschuss am 29. Mai die Prüfung eines fluoreszierenden Radweges, wie es ihn seit Kurzem in Duisburg gibt. Diese extrem schwache, selbstleuchtenden Fahrbahnmarkierungen werden nun von der Verwaltung geprüft. „Hätten sich die Befürworter für den fluoreszierenden Radweg die Mühe gemacht, diesen sich einmal persönlich anzuschauen, wäre ihnen der Unsinn aufgefallen“, erklärt Lukas Maaßen, stv. SPD-Vorsitzender. Eine Ausleuchtung des Weges und der dunklen Räume an den Seiten findet damit nicht statt. Auch können Personen und Objekte in weiterer Entfernung nicht gesehen werden.

Trotz der Hinhaltetaktik stimmte die SPD-Fraktion einer Vertagung notgedrungen zu. „Hätten wir auf eine Entscheidung bestanden, wäre die Beleuchtung von den anderen Fraktionen abgelehnt worden“, so Maaßen. Für Maaßen steht fest: „Der Alleenradweg wird durch die klassische Beleuchtung ‚von oben‘ sicherer, insbesondere auch in den Kreuzungsbereichen. Hier hat es bereits einen schweren Unfall mit einem Schulkind aus Wekeln gegeben. Zudem entlastet der Radweg Willich und Schiefbahn vom Autoverkehr.“

Maaßen: CDU verschleppt Alleenradweg-Beleuchtung Weiterlesen »

Beleuchtung des Alleenradweges jetzt möglich!

Verkehr /

Im November 2016 haben unsere Fraktionsmitglieder Barbara Wolf und Lukas Maaßen einen Prüfauftrag zur Finanzierung der Beleuchtung des Alleenradweges an die Willicher Verwaltung gestellt. Im Planungsausschuss konnten wir die übrigen Fraktionen davon überzeugen, dass die Beleuchtung des insbesondere bei Schülern beliebten Radweges sinnvoll ist. Zudem entlastet der Radweg Willich und Schiefbahn vom Autoverkehr. Die Umsetzung scheiterte jedoch, weil in der Stadtkasse kein Geld mehr war.

Ein Jahr später, im November 2017, hatte sich die Haushaltslage entspannt, sodass Wolf und Maaßen zusammen mit unserem Fachmann für Bau- und Planungsangelegenheiten, Ulrich Bünstorf, die Bereitstellung von ca. 300.000 € zur Beleuchtung des Alleenradweges zwischen der Robert-Schumann-Europaschule in Alt-Willich und der Wilhelm-Hörmes-Straße in Schiefbahn-Niederheide für den Haushalt 2018 beantragten.

Die Verwaltung sagte uns eine Prüfung der Umsetzungsmöglichkeit zu und teilte jetzt mit, die Anfrage bei der Stadtwerke Willich GmbH habe ergeben, dass die Herstellung der Beleuchtungsanlage für den Alleenradweg übernommen werden könne. Vor dem Hintergrund der bereits vollzogenen Umrüstungsmaßnahmen in den Stadtteilen Schiefbahn und Neersen wäre die Umsetzung und Finanzierung über eine analoge Zusatzvereinbarung zum bestehenden Lichtlieferungsvertrag realisierbar. Die Errichtung der Beleuchtungsanlage zur Ausleuchtung des Alleenradweges falle nicht unter die Regelung des bestehenden Lichtlieferungsvertrages und sei bei der Stadtwerke Willich GmbH als investive Maßnahme zu aktivieren und über 19 Jahre abzuschreiben. Wie einem Schreiben der Stadtwerke Willich GmbH entnommen werden könne, lägen unter Zugrundelegung der bisherigen Kostenschätzung die Herstellungskosten unter dem Vorbehalt einer noch zu erstellenden Ausbauplanung einschließlich einer lichttechnischen Berechnung bei ca. 343.000 €. Bei der Übernahme der Herstellungskosten für die Ausleuchtung des Alleenradweges durch die Stadtwerke Willich GmbH bedürfe es einer Anpassung des bestehenden Lichtlieferungsvertrages, infolgedessen sich die jährliche Wartungspauschale für 19 Jahre um ca. 18.600 € und für die Unterhaltung um weitere ca. 7.200 € mithin um insgesamt 25.800 € erhöhe.

In der nächsten Sitzung des Planungsausschuss am 29. Mai wird über die Beleuchtung des Alleenradweges zwischen der Robert-Schuman-Europaschule und der Wilhelm-Hörmes-Straße entschieden. Weil wir als SPD keine Mehrheit haben, hängt die Entscheidung auch von den anderen Fraktionen ab. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen sich an ihre Zustimmung von 2016 erinnern werden.

Beleuchtung des Alleenradweges jetzt möglich! Weiterlesen »

Nach oben scrollen