SPD setzt auf Bürgerbeteiligung zum Haushalt

Die SPD-Fraktion ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich im Rahmen der Online-Beteiligung bei den Haushaltsberatungen 2016 einzubringen. „Wir wollen auch für 2016 einen soliden, ausgeglichenen Haushalt aufstellen. Aber wie wir dieses Ziel erreichen, würden wir gerne intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren“, so die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sarah Bünstorf. „Einschnitte tun immer weh. Um dabei nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu entscheiden, würden wir gerne wissen: An welchen Stellen sind die Willicherinnen und Willicher am ehesten bereit, gewohnte Standards in Frage zu stellen? Was ist verzichtbar? Sehen die Bürgerinnen und Bürger zusätzliche Einnahmemöglichkeiten, oder würden sie die Kostentragung für notwendige Aufgaben anders regeln? Gibt es vielleicht kreative Ideen, wie der Haushalt durch Effizienzsteigerungen entlastet werden kann?“ Aus diesem Grund hatten die Sozialdemokraten bereits im letzten Jahr beantragt, Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen und die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Haushaltsberatungen einzubinden. „Wir freuen uns, dass der Kämmerer für den Haushalt 2016 nun eine umfassende Bürgerinformation plant und ein Online-Formular für Anregungen vorsieht. Damit sind wesentliche Teile unseres Antrags umgesetzt und tatsächliche Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geschaffen“, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Hendrik Pempelfort. Das Online-Formular und alle nötigen Informationen zum Haushalt sind unter https://www.stadt-willich.de/de/rathaus/haushalt-anregung-zum-haushaltsplanentwurf/ erreichbar. Am 28. Oktober wird der Kämmerer den Haushalt für das Jahr 2016 in den Rat einbringen. Einen Tag später, am 29. Oktober, gibt es im Gründerzentrum eine städtische Informationsveranstaltung.

(10.10.2015)