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Der Vorstand der SPD Willich und der Fraktionsvorstand der SPD im Rat der Stadt Willich weisen die sehr selbstbezogenen und wohl aus persönlicher Frustration und subjektiver Befindlichkeit heraus entstandenen Vorwürfe und Behauptungen von Martin Dorgarthen entschieden zurück.

Bernd-Dieter Röhrscheid: Es bestand überhaupt keine Veranlassung, seinen Rücktritt als zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion durch die Parteivorstände öffentlich zu machen, da es sich um parteiinterne Differenzen und Querelen handelte, die auch parteiintern zu klären waren und sind. Seine Beweggründe hätte er zunächst der Partei und Fraktion erklären müssen, ehe er sich an die mediale Öffentlichkeit gewandt hat. Die Vorstände von Partei und Fraktion haben bis heute seine Presseerklärung nicht persönlich, sondern über Umwege durch die Presse erhalten.

Am kommenden Montag steht der Punkt „Nachwahlen zum Fraktionsvorstand“ auf der Tagesordnung der Ratsfraktion. Hier hätten die Vorwürfe thematisiert und parteiintern geklärt werden können und müssen. Die Öffentlichkeit sollte im Anschluss über einen Pressebericht über die personellen Veränderungen im Fraktionsvorstand informiert werden. Martin Dorgarthen bat in seiner Rücktritts-Mail ausdrücklich darum, auf Anrufe und E-Mails an ihn zu verzichten. Der Partei- und Fraktionsvorstand hielt es für angemessen, die Angelegenheit dann auch bis zur Nachwahl des Fraktionsvorstandes aus der Presse zu halten.

Dietmar Winkels: Ich wehre mich hier vehement gegen die Behauptung einer nicht genügende Wertschätzung und massiver persönlicher Angriffe auf Genossinnen und Genossen. Vielmehr ist von allen Beteiligten immer wieder eine transparente Darstellungsweise der Problematiken in der Partei und Fraktion eingefordert worden. Diese Forderung ist umgesetzt worden, mit der Maßgabe, dass hier alle, aber auch alle Themen absolut offen dargestellt werden.

Bernd-Dieter Röhrscheid: Die Anschuldigungen, ich würde verkrustete Strukturen erhalten und den Erneuerungs- und Verjüngungsprozess verhindern, sind absurd.

Vor wenigen Wochen ist der 23–jährige Hendrik Pempelfort zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt worden. In der letzten SPD-Vorstandssitzung und der darauffolgenden Fraktionssitzung wurden fünf junge Parteimitglieder zu sachkundigen bzw. stellvertretenden sachkundigen Bürger*innen bestimmt, die künftig in den Ausschüssen des Stadtrates mitarbeiten werden.

Auch der Wahl von jungen Mitgliedern zu Wahlkreisbetreuern der SPD stand ich absolut positiv gegenüber. Verhindert habe ich nicht einen einzigen jungen Kandidaten. Vielmehr habe ich mich, gemeinsam mit dem Partei- und Fraktionsvorstand, für die Aufnahme vieler junger Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion eingesetzt. Auch der Parteivorstand ist in den vergangenen Jahren deutlich verjüngt worden.

Dietmar Winkels: Dorgarthens Vorwürfe, er sei in der Mitgliederversammlung der SPD von Vorstandsmitgliedern „diffamiert, beschädigt und demontiert“ worden, sind nicht korrekt. Tatsache ist, dass auf Rückfragen von Parteimitgliedern die tatsächlichen Differenzen, die zwischen einigen Ratsmitgliedern und dem Partei- und Fraktionsvorstand bestehen, beim Namen genannt worden sind, in der Hoffnung, diese endlich beseitigen zu können. Dort hätte Dorgarthen sich gegen die angeblich gegen ihn gerichteten Diffamierungen wehren und sie geraderücken können. Dazu ist es nicht gekommen, da er die Mitgliederversammlung vorzeitig verlassen hat. Des Weiteren gab es von Seiten des Partei- und auch des Fraktionsvorstandes diverse Gesprächsangebote, welche abgelehnt wurden. Jetzt zu unterstellen, die Partei- und Fraktionsspitze habe ihn nicht ausreichend gewürdigt oder den Kontakt gesucht, entspricht schlichtweg nicht der Wahrheit. Beide Parteivorstände werden in der kommenden Woche die Kolleginnen und Kollegen auffordern, sich der politischen Arbeit zu stellen und sich konkret mit dem Haushaltsentwurf 2018 auseinander zu setzen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass die SPD sich mit der Zukunft der Stadt Willich und der Lösung von Bürgerproblemen befasst – und nicht mit veröffentlichtem parteiinternem Gezänk. Die Wählerinnen und Wähler dürfen erwarten, dass alle Ratsmitglieder mit vollem Einsatz für eine gerechtere Stadt Willich arbeiten.

Am 23. Oktober hat Markus Gather den Partei- und Fraktionsvorstand der Willicher SPD darüber informiert, dass er zum 31. Januar 2018 sein Amt als stv. Bürgermeister sowie sein Ratsmandat niederlegen wird. Der Parteivorstand schließt sich den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden Bernd-Dieter Röhrscheid an und hätte sich im Vorfeld eine andere Entwicklung gewünscht. In der jetzigen Situation halten wir den Rücktritt von Markus Gather für einen unausweichlichen und nachvollziehbaren Schritt.

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Bernd-Dieter Röhrscheid

In der Tat gab es in der letzten Zeit Differenzen zwischen Markus Gather und dem Partei- und Fraktionsvorstand über einzelne Personalentscheidungen, die in einem demokratischen und legitimen innerparteilichen Willensbildungsprozess in Partei und Fraktion getroffen worden sind. Markus Gather hat diese Entscheidungen mit seiner Position des stellvertretenden Bürgermeisters, in die er auf Vorschlag der Willicher SPD vom Rat der Stadt Willich gewählt worden ist, in einer für uns nicht nachvollziehbaren Art und Weise verknüpft. Seine Vorstellung der Führung von Partei und Fraktion waren alleine auf Ihn und seine mögliche Kandidatur als Bürgermeister bei der Kommunalwahl 2020 ausgerichtet, nicht aber auf den mehrheitlichen demokratischen Willen der Partei- und FraktionskollegInnen. Sofern er die getroffenen Weichenstellungen nicht akzeptieren kann oder will, sehen beide Vorstände für eine weitere Zusammenarbeit keine Grundlage und halten daher seinen Schritt für konsequent und richtig.

Partei und Fraktion werden die nächsten Monate nutzen, um den erfolgreich begonnenen Prozess des Generationenwechsels und der Neuaufstellung der SPD Willich auch im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl fortzusetzen.