Sollte. Hätte. Könnte. Würde. Machen!
Hier können Sie sehen, wann wir welche Anträge (ab März 2015) gestellt haben und wie der aktuelle Stand der Umsetzung ist.
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DATUM | ANTRAG | STATUS | ANTRAGSSTELLER |
|---|---|---|---|
| 18.03.20 | Wasserstofftankstelle im Gewerbegebiet Münchheide Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt im Industriegebiet Münchheide eine Wasserstofftankstelle in Kooperation mit den Stadtwerken zu errichten. Weiter sollte der Standort so gewählt sein, dass die Tankstelle in einer später folgenden zweiten Ausbaustufe als Power-to-Gas Station ausgebaut werden kann. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Johannes Hafermann |
| 09.03.20 | Überarbeitung und Instandsetzung der Friedhofanlage in Alt-Willich Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Die Verwaltung wird damit beauftragt, dass ... • alle Gehwege mittig mit Asphalt oder Pflaster ausgearbeitet werden, damit sie wetterunabhängig und dauerhaft nutzbar sein können. Die Umsetzung wird in einem mehrjährigen Investitionsprogramm in den Haushalt eingearbeitet. • Mülleimer im Bereich der Schubkarrenstellplätze aufgestellt werden. • alle maroden Sitzbänke repariert oder durch neue ausgetauscht werden. • verdreckte, unlesbare Warn- und Hinweisschilder gesäubert werden. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Lukas Maaßen |
| 27.01.20 | Einsetzung eines Headhunters Zur Findung von bestmöglichen Kandidatinnen und Kandidaten einer neuen Kämmerin bzw. eines neuen Kämmerers | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Hendrik Pempelfort, Johannes Hafermann |
| 16.12.19 | Radfahrersituation Viersener Straße Am Ende des Radweges ortseinwärts wurde vor Jahrzehnten eine gefährliche Situation für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer geschaffen, weil sie aufgrund eines immer schmaler werdenden Fuß- und Radweges – ausgerechnet in einer Kurve – in den fließenden Autoverkehr einfahren müssen. Zunehmend parkende Pkws und Lkws gefährden die Situation aus Sicht der SPD-Fraktion zusätzlich. Auch in umgekehrter Richtung ist es für die Radler brenzlig, denn sie müssen an der Fußgängerampel die Viersener Str. queren und dann über den Bürgersteig fahren oder gehen (letzteres macht natürlich keiner) und dann an der engsten Stelle auf den Radweg fahren. Wir haben die Verwaltung um Prüfung gebeten, inwiefern die Situation an o.g. Stelle (Viersener Str. kurz hinter Ecke Süchtelner Str.) verändert und nachhaltig verbessert werden kann. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Hendrik Pempelfort |
| 08.07.19 | Ampelschaltung Süchtelner Straße / Brückenstraße Wir beantragen, dass die Verwaltung prüfen möge, ob eine zeitliche Annäherung der Ampelsignale und Schrankenschließung möglich ist. Dies würde den Rückstau, wie auch die Lärmbelästigung durch weiterlaufende Motoren, an der Ampel reduzieren. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Dr. Ralf Oerschkes |
| 08.07.19 | "Gelbe Füße" Wir beantragen, dass die Verwaltung prüfen möge, an welchen Übergängen auf den Schulwegen, insbesondere der Grundschülerinnen und Grundschüler, die Schilder "Achtung gelbe Füße" und die "gelben Füße" auf den Bürgersteigen aufgebracht werden können. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Mirjam Hufschmidt, Hendrik Pempelfort |
| 03.06.19 | Gedenktafel für Katharinen-Hospital | Wird umgesetzt, sobald die Katharinen-Höfe fertig sind. | Lukas Maaßen, Lukas Kothen |
| 25.03.19 | Resolution Stichwahl "Für den Erhalt der Stichwahl – Ratsmitglieder sind für alle da - kein Sonderweg für NRW!" | Das Geschenk für die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag kam schnörkellos in Form einer Urteilsverkündung daher: Der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) Nordrhein-Westfalen (NRW) hat die Abschaffung der Bürgermeister- und Landrats-Stichwahl gekippt (Urt. v. 20.12.2019, Az. VerfGH 35/19). Die schwarz-gelbe Koalition habe ihre Prognose hinsichtlich der Auswirkungen auf die demokratische Legitimation nicht hinreichend vorbereitet, so das Gericht. Damit findet auch im Herbst 2020 wieder ein zweiter Wahlgang zwischen den beiden Bestplatzierten der Kommunalwahl statt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 25.03.19 | 100 Prozent Gebührenfreiheit für Kita, OGS und Tagespflege zum 1. August 2020 | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Die Gesamtfraktion |
| 25.03.19 | Überprüfung der Personalraumsituation Kindergarten Huiskenstraße: Es gibt derzeit keinen ausreichend großen Teambesprechungs- bzw. Aufenthaltsraum für das Personal. Im November 2018 wurde eine weitere Gruppe an den Kindergarten angeschlossen. Durch diese zusätzliche Containergruppe und das dadurch zusätzlich vorhandene Personal reicht der bisherige geringe Platz nicht mehr aus. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Marleen Stenders |
| 25.02.19 | Sitzbank für Bürgerbus-Haltestelle auf der Jakob-Krebs-Straße, Höhe Aldi Süd in Anrath | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Eleonore Wittkop, Dietmar Winkels |
| 21.01.19 | Anfrage: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich fragt den Bürgermeister, inwiefern die Stadt Willich auf Grund des Teilhabechancengesetzes gegen Langzeitarbeitslose plant, Stellen in allen Bereichen der kommunalen Verwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben zur Verfügung zu stellen. | Antwort, s. Protokoll zur Ratssitzung vom 24.01.19: Herr Bürgermeister Heyes berichtet, dass die Förderbedingungen bekannt sind und es diesbezüglich bereits Kontakte zum Jobcenter gibt. In einzelnen Geschäftsbereichen werden zur Zeit Stellenprofile entwickelt. Denkbar wäre ein Einsatz im Bereich "Schulhausmeister". Aus dem Geschäftsbereich GBW kann berichtet werden, dass zum 1. Februar 2019 bereits eine Maßnahme startet, die den Einsatz für erweiterte Pflegemaßnahmen in der Grünflächenunterhaltung und Reinigung als mobile Einsatzgruppe ermöglicht. | Hendrik Pempelfort |
| 17.12.18 | Fahrradständer und Überdachungen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zu prüfen, inwieweit öffentliche Fahrradständer (gegebenenfalls mit Überdachung) in der Stadt Willich gefördert werden können. Wir bitten diesen Prüfantrag im Rahmen der Anträge zur „fahrradfreundlichen Stadt“, in Bezug auf die Anträge G8/W10, aus aktuellem Anlass in die Haushaltsberatung aufzunehmen. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Barbara Wolf |
| 26.11.18 | Entfristungen in den Tageseinrichtungen: Die SPD Fraktion beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Mit dem Haushalt 2019 sollen mindestens 5 weitere Reservestellen geschaffen werden, um bisher befristete Arbeitsverträge von pädagogischen Fachkräften in den Willicher Tageseinrichtungen zu entfristen. | Der Rat hat am 18.12.2018 zugestimmt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 23.11.18 | Planungskosten für Multifunktionshalle an der Robert-Schuman-Europaschule: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zum Haushalt 2019: Die Planungskosten von 50.000 € für den Bau einer Multifunktionshalle der Robert-Schuman-Europaschule in Willich werden in den kommenden Haushalt 2019 eingestellt. Eine Verpflichtungsermächtigung über die Restkosten soll ermöglichen, dass mit dem Bau der Halle so schnell wie möglich angefangen werden kann. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 19.11.18 | Einrichtung eines Outdoor-Fitnessplatzes in Schiefbahn in 2019: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, die Errichtung eines Outdoor-Fitnessplatzes in Schiefbahn, in Kooperation mit der Bürgerinitiative, die sich mit der Umgestaltung des Kurt-Schumacher-Parks beschäftigt. Die SPD-Fraktion beantragt entsprechende Mittel im Haushalt mit Sperrvermerk bereit zu stellen. | Dem Antrag wurde mit 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt. Falls die personellen Voraussetzungen im GB II/6 Landschaft und Straßen nicht gegeben sein sollten, sollen die Mittel in 2020 geschoben werden. | Christian Gosselk, Lukas Maaßen |
| 19.11.18 | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich bittet die Stadtverwaltung zu prüfen, ob die Beleuchtung an der Venloer Straße Ecke Neersener Straße ausgeweitet und verbessert werden kann. | Der Planungsausschuss stimmte am 22.01.2019 zu. FDP und "Für Willich" lehnten den Antrag ab. | Eleonore Wittkop |
| 19.11.18 | Änderung der Elternbeitragssatzungen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, die Elternbeitragssatzungen für Tageseinrichtungen, Tagespflege sowie OGS mit Wirkung zum 1. August 2019 dahingehend geändert werden, dass bis zu einer Einkommensgrenze von 36.000 Euro keine Elternbeiträge gezahlt werden müssen. Zum 1. August 2020 werden die Satzungen dahingehend geändert, dass bis zu einer Einkommensgrenze von 48.000 Euro keine Elternbeiträge gezahlt werden müssen. | Der Antrag wurde von CDU und Grünen im Rahmen der Haushaltsberatungen abgelehnt. | Hendrik Pempelfort, Lukas Maaßen |
| 12.11.18 | Interfraktioneller Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Willich und der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Willich zur Verbesserung der Situation auf der Landstraße L443 Alperheide: Die Verwaltung der Stadt Willich wird aufgefordert kurzfristig Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW mit dem Ziel aufzunehmen, dass 1. dieser veranlasst, dass auf der Landstraße L443 “Alperheide” bis Ortseingang Fischeln beginnend ab Behringstraße, durch entsprechende straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen die Durchfahrt für Lastkraftwagen – ausgenommen Anlieger – unterbunden wird. 2. geprüft wird, ob eine Tempo 30-Zone auf der Landstraße L443 Alperheide beginnend ab Behringstraße eingeführt wird. 3. geprüft wird, inwieweit straßenbauliche Maßnahmen (z.B. Verkehrsinsel, Ortseingangsverengung, Verschwenkung der Straße jeweils ortseinwärts) realisiert werden können, die zu einer Reduzierung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen führen, die diese Stelle befahren. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Interfraktioneller Antrag, Initiator: Dietmar Winkels |
| 05.11.18 | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, die bestehenden Sitzbänke an der Fußgängerbrücke Wekeln mit UV- und witterungsbeständigem Material zu reparieren. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Johannes Hafermann |
| 05.11.18 | Die SPD beantragt, die derzeit vorhandenen Stellen in der Schulsozialarbeit langfristig finanziell abzusichern, um die personelle Kontinuität zu gewährleisten, den Stellenumfang für die Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2019/2020 auf 6 Stellen auszubauen, um in allen Schulen zumindest eine Grundversorgung zu gewährleisten. Die erforderlichen zusätzlichen finanziellen Mittel sind für das Haushaltsjahr 2019 bereitzustellen. | Die Stellen wurden vom Rat am 18.12.2018 mit der Maßgabe beschlossen, dass eine der Stellen nicht mit einem Schulsozialarbeiter, sondern mit einem Schulpsychologen besetzt wird. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 15.10.18 | Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt mit der Polizei, dem Verfassungsschutz, dem LKA und dem BKA Kontakt aufzunehmen, um überprüfen zu lassen, ob Willicher Bürgerinnen und Bürger auf den sog. „Feindeslisten“ deutscher Rechtsextremisten geführt werden. Die Verwaltung soll sich dafür einsetzen, dass die Gefahr durch o. g. Behörden eingeschätzt und bewertet wird und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch o. g. Behörden unmittelbar darüber informiert werden, dass sie auf diesen sog „Feindeslisten“ geführt werden. | Die Fraktion hat der Anfrage zugestimmt. | SPD-Fraktion |
| 24.09.18 | Anfrage: Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen zur Kita-Planung und zur voraussichtlichen Bedarfsabdeckung für die Jahre ab 2019. Willich: Wie sehen die aktualisierten Zeitpläne für den Neubau der TE Bullerbü, den Neubau der TE Traumland sowie den Kita-Neubau im Baugebiet Reinershof aus? Wie kann der Bedarf an Kita-Plätzen in Willich ab 2019/2020 unter Berücksichtigung dieser Zeitpläne (unter Fortschreibung der zur Sitzung vom 16. Mai vorgelegten Prognose) gedeckt werden (mit/ohne Überbelegung)? Schiefbahn: Wie hoch sind die zu erwartenden Defizite in der Bedarfsabdeckung ab 2019/2020 für den Zeitraum bis zur Realisierung der beschlossenen mindestens viergruppigen Kita (unter Fortschreibung der zur Sitzung vom 16. Mai vorgelegten Prognose) - wenn wie ursprünglich vorgesehen der Start der neuen Kita zum Kita-Jahr 2021/2022 erfolgt - bzw. bei einer Realisierung erst später? Anrath: Wie sieht der Zeitplan für die Fertigstellung der vorgesehenen neuen Kita in Anrath aus? Für alle Ortsteile: Sind ab 2019/2020 Engpässe in der Bedarfsabdeckung zu befürchten, die provisorische Maßnahmen erforderlich machen? Mit welchen Maßnahmen sollen ggf. zu erwartende Engpässe abgefangen werden? | Die Anfrage wurde von der Verwaltung zum Teil in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.09.2018 und zum Teil mit dem Protokoll zu dieser Sitzung beantwortet, weitere Infos wurden angekündigt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 29.08.18 | Anfrage: Die wenigen Informationen zum Breitbandausbau in Willich auf der Stadt-Homepage sind unübersichtlich. Daher bittet die SPD-Fraktion den Bürgermeister um Beantwortung einiger Fragen. | Am 09.11.2018 antwortete die Verwaltung. Der sog. Breitbandbericht für die Stadt Willich wird nun zum Download auf der Homepage angeboten. Wichtigste Information ist, dass der Bürgermeister frühestens 2023 mit einem flächendeckenden Breitbandausbau rechnet. | Lukas Maaßen |
| 28.05.18 | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, dass die Statue „Latere-Pit“,Ecke Bahnstrasse / Burgstrasse, kurzfristig repariert und instand gesetzt wird. Der „Latere-Pit“ hat für Willich eine geschichtliche Bedeutung. Im zerstörten Zustand ist sie nicht schön anzusehen. Der Stab, welcher die Laternen entzündet, ist beschädigt und abgeknickt. | Die Reparatur wurde Ende 2018 durchgeführt. | Lukas Kothen, Lukas Maaßen |
| 28.05.18 | die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung in Anrath ab Ecke Schottelstraße / Fadheiderstraße in Richtung Kreuzung Hochbendstraße / Schottelstraße / Bogenstraße in beide Richtungen auf 30km/h beschränkt wird und in Höhe Feuerwehr eine Fußgängerquerungshilfe installiert wird. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Klaus Olaf Platz |
| 28.05.18 | Jugendwiesen im Stadtgebiet: Aktuell gibt es keine offizielle Jugendwiese in Willich. Aus diesem Grund bitten wir die Verwaltung zu prüfen, an welchen Stellen solche Bereiche geschaffen werden können, damit Jugendliche eigene Rückzugsorte haben und diese gemeinsam nutzen können. | Die Fraktion hat dem Antrag zugestimmt. | Eleonore Wittkop |
| 14.05.18 | Die SPD-Fraktion beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, die Wirtschaftswege "Am Klapptor" und "Klein Kempen" in Höhe des Alleenradweges durch eine bauliche Maßnahme für den Durchgangsverkehr in geeigneter Weise zu sperren. | Das Thema wurde von den anderen Fraktionen im Planungsausschuss geschoben und bisher nicht wieder behandelt. | Johannes Hafermann, Ulrich Bünstorf |
| 16.04.18 | Die SPD-Fraktion beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, den Zustand des Denkmals "Siechenkreuz" professionell überprüfen zu lassen und entsprechende Finanzmittel zur dauerhaften Erhaltung und Pflege bereitzustellen, sowie die Aufstellung einer Informationstafel zu beschließen. | Das Siechenkreuz wird für insgesamt 7.000 Euro geschützt. Es erhält eine Umrandung sowie eine Informationstafel. Zudem werden Sitzmöglichkeiten installiert. | Lukas Maaßen |
| 16.04.18 | Die SPD -Fraktion beantragt zur Beratung und Beschlussfassung, dass für die Bushaltestellen am „Rebhuhnweg“ zwei Sitzbänke und eine Überdachung angeschafft und installiert werden. | Für die Haltestelle Rebhuhnweg West wurde eine Sitzbank aufgestellt. Bis 2022 sollen alle Haltestellen in Willich barrierefrei ausgebaut werden. | Dietmar Winkels, Lukas Maaßen |
| 16.04.18 | Die SPD -Fraktion beantragt zur Beratung und Beschlussfassung die regelmäßige Fortschreibung des Sozialatlas zu veranlassen. Ein aktueller Sozialatlas ist in einem Zweijahresrhythmus allen Fraktionen vorzulegen. | Weil die anderen Fraktionen ihre generelle Ablehnung des Antrags signalisiert haben, haben wir am 12.06.2018 einen Kompromiss mit folgenden Änderungen vorgeschlagen: Die Verwaltung soll innerhalb von zwei Jahren einen auf das Wesentliche reduzierten Sozialatlas vorlegen. Ist die Verwaltung dazu personell nicht in der Lage, ist diese Aufgabe extern zu vergeben. | Lukas Maaßen |
| 31.03.18 | Prüfantrag: Die SPD-Fraktion bittet um Prüfung, inwieweit und falls es möglich ist Hol- und Bring Zonen an Schulen einzurichten. | Die CDU erklärte im Schulausschuss im Mai ihre Ablehnung, da es ihr Ziel sei, die Eltern in jedem Fall komplett von der Nutzung des Autos auch für Teile des Schulwegs abzubringen. Als SPD hätten wir eine Erweiterung des Antrags um Maßnahmen, die die Sicherheit von Fußgängern unterstützen, durchaus mitgetragen. Hol- und Bringzonen als Lösung für diejenigen Familien, die aus organisatorischen Gründen zwingend auf das Auto angewiesen sind, sollten aber aus unserer Sicht als eine von mehreren Maßnahmen zumindest geprüft werden. Dieser Prüfung haben sich die anderen Fraktionen leider kategorisch entgegengestellt, so dass es nur zu einer sehr allgemeinen Beschlussfassung kam: Die Verwaltung wurde beauftragt, generelle Möglichkeiten zu prüfen, wie die Verkehrssicherheit vor Schulen verbessert werden kann. | Marc Preuhs |
| 22.03.18 | Die SPD -Fraktion beantragt für die Ortsteile Anrath und Schiefbahn den Neubau jeweils einer mindestens 3-gruppigen Kindertagesstätte. Die Neubauten sollen so geplant werden, dass alle Plätze als Tagesstättenplätze angeboten werden können und die Räumlichkeiten grundsätzlich auch für eine Betreuung über 45 Stunden hinaus geeignet sind. Dabei sind geeignete Anfahrtsmöglichkeiten für den Hol- und Bringverkehr ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten die nötigen Maßnahmen und Konzepte für die Umsetzung zu beginnen, so dass eine Fertigstellung und Inbetriebnahme spätestens zum Kindergartenjahr 2020/2021 erfolgen kann. Zusätzlich ist der Bedarf für den Neubau oder das Potential für eine Erweiterung der Kindertagesstätten im Ortsteil Neersen zu prüfen, um Platzzahl und Tagesstättenangebot auch in diesem Ortsteil langfristig zu sichern. | Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen. | Dr. Sarah Bünstorf, Dietmar Winkels |
| 21.03.18 | EU-Fördertöpfe für freies WLAN in Willich nutzen: Im Rahmen des Programms Wifi4EU stellt die Europäische Union insgesamt 120 Millionen Euro Fördermittel für öffentliche WLAN-Projekte in Kommunen zur Verfügung. Kommunen, die sich erfolgreich bewerben, erhalten 15.000 Euro. Die nächste Vergaberunde startet am 15. Mai, die Registrierungsphase läuft bereits. Die eigentliche Vergabe erfolgt nach dem Windhundprinzip – sobald die Vergabe läuft, ist also Eile geboten. Andere niederrheinische Städte wie Rees oder Geldern haben ihre Registrierung bereits abgegeben. Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, sich für das Programm zu registrieren und eine Bewerbung vorzubereiten, die dann zum Termin schnellstmöglich abgegeben werden muss. | Die Stadt Willich wird keine Fördermittel aus diesem Topf erhalten. | Klaus Olaf Platz, Hendrik Pempelfort |
| 19.03.18 | Prüfantrag: Die SPD-Fraktion bittet um Prüfung einer Möglichkeit einen 3D-Zebrastreifen einzurichten. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Juso AG Willich |
| 19.03.18 | Bis spätestens zum Schuljahr 2021/2022 soll sichergestellt sein, dass jedes Kind in Willich an der Grundschule seiner Wahl auf Wunsch einen OGS-Platz erhält. Die Verwaltung soll dem Schulausschuss ein Konzept zu Räumen, Personal und Kosten vorlegen. | Das Konzept sollte die Raum-, Personal- und Kostensituation in der Entwicklung der nächsten Jahre beinhalten. Unsere Beschlussempfehlung lautete: „Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage, dass bis spätestens zum Schuljahr 2021/2022 jedes Kind in Willich an der Grundschule seiner Wahl auf Wunsch einen OGS-Platz erhält, dem Schulausschuss ein Konzept zu Räumen, Personal und Kosten vorzulegen.“ Dieser Beschlussempfehlung konnte die FDP in einer leicht geänderten Version folgen. Die CDU warf uns „Aktionismus“ sowie mangelnden Respekt vor, da wir mit dem Antrag die Leistung und vorausschauende Arbeit der Verwaltung infrage stellen würden. Nach CDU-Auffassung, ist es somit unmöglich sinnvolle, inhaltliche und auf die Zukunft gerichtete Anträge zu stellen, da diese eine Respektlosigkeit gegenüber der Verwaltung darstellen würden. Wenn man diesen Vorwurf ernst nimmt, dann wären sämtliche Anträge aus allen Bereichen wie Schule, Planung usw. ein Affront gegenüber der Verwaltung. Der Antrag zur Sicherstellung von OGS-Plätzen in Willich wurde von CDU und Grünen schließlich abgelehnt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 13.02.18 | Zukünftig soll Möblierung welche unter freiem Himmel aufgestellt wird, aus Holzersatzwerkstoffen bestehen, da diese länger haltbar sind, als herkömmliche Holzprodukte. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Gerold Milz |
| 13.02.18 | Aufstellung eines kleineren Bebauungsplans an der Fontanestraße. Er soll eine Randbebauung an der Fontanestraße und an der Jakob-Germes-Straße vorsehen. | Der Antrag wurde von CDU, Grünen und FDP abgelehnt. | Ulrich Bünstorf, Lukas Maaßen |
| 18.12.17 | Förderung der Heizungsoptimierung durch hydraulischen Abgleich: Dies würde die schon unternommenen Anstrengungen der Stadt, energiesparendes und damit ressourcenschonendes Sanieren zu fördern, zusätzlich ergänzen. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Marc Preuhs |
| 11.12.17 | Beschilderung des Autobahnkreuzes Neersen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich bittet um Weiterleitung in den Planungsausschuss und von dort Weiterleitung in den Landesstraßenbetrieb: Die Beschilderung des Autobahnkreuzes Neersen soll durch eine zusätzliche Beschilderung ergänzt werden, welche anzeigt, dass die A44 die schnellste Route zum Düsseldorfer Flughafen ist. | Mit Erlass vom 14. März 2018 hat das Landesverkelnsministerium NRW über den Antrag entschieden. Demnach wird die vorhandene Beschilderung an der Anschlussstelle in Fahrtrichttmg Krefeld nicht um die Zielangabe „Flughafen Düsseldorf" ergänzt. | Marc John Cichon |
| 04.12.17 | Erneuerung der Küchenzeile des Schülerbistros an der Robert-Schumann-Europaschule für 5.000 €. | Umgesetzt: Zustimmung durch SPD, CDU und Grünen. | Barbara Wolf |
| 04.12.17 | Beleuchtung Zuwegung Jugendwiese: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Im Haushalt werden 8.000,- Euro für die Installation einer Beleuchtung auf dem vorderen Teil des Geländes, das an der Walzwerkstraße im Stahlwerk Becker als Jugendwiese in Benutzung ist, bereitgestellt. | Von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. | Jennifer Stoffers |
| 01.12.17 | Einrichtung eines Bürgerbusses in Schiefbahn: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, die Einstellung von entsprechenden Haushaltsmitteln in Höhe von 40.000 € (mit Sperrvermerk) in den Haushalt 2018 für die Planung und Einrichtung eines Bürgerbusses in Schiefbahn. | Umgesetzt: Zustimmung durch alle Fraktionen. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 01.12.17 | Planungsmittel für den Ausbau und Erweiterung des Stadtarchivs: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Die Stadt Willich plant den Ausbau/Umbau des städtischen Archivs, um spätestens 2021 die noch im Kreisarchiv befindlichen Willicher Archivalien (vor 1970) an den Standort Klosterweg in Schiefbahn zu übernehmen. Dafür sind 30.000 € im Haushalt 2018 einzuplanen. | Zustimmung durch alle Fraktionen - mit Sperrvermerk | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 01.12.17 | Einstellung von Finanzmittel für den Auf- und Ausbau der Kinderfeuerwehr: Um Kinder an das wichtige Ehrenamt heranzuführen, ist zusätzliches Geld nötig. Die Finanzmittel können für Arbeitsmaterialien und Schutzkleidung genutzt werden. | Zustimmung durch SPD, CDU und Grünen - mit Sperrvermerk | Mirjam Hufschmidt, Lukas Kothen |
| 01.12.17 | Zuschuss an freie Wohlfahrtspflege: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt den Zuschuss an die freie Wohlfahrtspflege um 1.000,- € von 14.000,- € auf 15.000,- € zu erhöhen. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Henning Ehlers |
| 01.12.17 | Förderung Internationaler Beziehungen mit 5.000 €. Im Frühjahr 2018 wird in Alt-Willich die Lion-Straße eingeweiht. Dazu sollen noch lebende Nachfahren der jüdischen Familie Lion eingeladen werden, um gemeinsam mit den Anwohnern die Straßenbenennung würdig zu gestalten. Die Nachfahren der Familie Lion leben in Süd- und Nordamerika, in England und in Israel. | Zustimmung durch SPD, CDU und Grünen. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 01.12.17 | Zuschuss für die Bildungskooperation zwischen St. Bernhard Gymnasium und Heimatverein in Höhe von 2.500 €. Insbesondere zur Erstellung von Ausstellungs- und Lernmaterial sowie Publikationen von Schülerarbeiten ist zusätzliches Geld nötig. | Von CDU, FDP und Grünen aufgeschoben. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 01.12.17 | Internationale Kulturelle Beziehungen - Haushaltsstelle 53189999: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Die Haushaltsstelle „Internationale kulturelle Beziehungen“ wird mit 5.000,00 € ausgestattet. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 27.11.17 | Überarbeitung des Parkplatzes am St. Bernhard Gymnasium: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Mittel sowohl zur Überarbeitung des Parkplatzes als auch zur Reinigung der Kanäle am St. Bernhard Gymnasium im Haushalt 2018 bereitzustellen. | In den Betriebsausschuss verschoben. | Ulrich Bünstorf, Lukas Maaßen |
| 27.11.17 | Fußgängerquerungshilfe / Verkehrsinsel Düsseldorfer Straße: die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Prüfung: Auf der Düsseldorfer Straße am Ortseingang in Alt-Willich möge die Einrichtung einer Fußgängerquerungshilfe oder einer Verkehrsinsel, mit ggf. einer Fahrbahnverschwenkun in beide Fahrtrichtungen, geprüft werden. | Die Verwaltung teilte mit, dass sie sich in Absprache mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW bereits 2016 darauf geeinigt habe, für die Düsseldorfer Straße intern eine Planung zu erstellen, um die Fußgängerquerungen zu erleichtern und das Tempo der ortseinwärtsfahrenden Fahrzeuge zu reduzieren. Derzeit lägen bei der Verwaltung mehrere Entwurfskizzen für den Bereich an der Einmündung „Büdericher Straße“ vor, die aktuell weiter ausgearbeitet würden und intern mit den zuständigen Abteilungen und der Kreispolizeibehörde abzustimmen seien. Danach erfolge eine Vorstellung der Entwürfe beim Landesbetrieb Straßenbau NRW. | Andreas Winkler, Lukas Maaßen |
| 20.11.17 | Schaffung von Springer- und Reservestellen an den städtischen Kitas. Hierdurch können Krankheitsausfälle und Ausfälle, wie z. B. durch Elternzeit, aufgefangen werden, um die Betreuung unserer Kinder weiterhin zu gewährleisten. | Von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 20.11.17 | Inspektion der Umkleidekabinen an der Donkkampfbahn in Anrath: Die vier Umkleidekabinen weisen diverse Mängel auf. Beispielsweise werden die Kabinen sowohl im Winter als auch im Sommer beheizt, mehrere Fenster lassen sich nicht schließen, die Wassertemperatur der Duschen schwankt extrem zwischen heiß und kalt. | Die Kabinen wurden Ende 2019 mit neuen Fenstern und Türen ausgestattet. | Lukas Maaßen |
| 20.11.17 | Budgeterhöhung des Schulessens für Ganztagsschulen: Das Budget soll z. B. genutzt werden, um unseren Kindern zusätzlich Obst- und Rohkost zur täglichen Mahlzeit bereitzustellen. | Abgelehnt: Während dieser Antrag von CDU, FDP und Grünen immer wieder vertagt wurde, hat er von anderer Seite viel Zuspruch erfahren, so z. B. von Seiten der Grundschul-, OGS- und Elternvertreterinnen im OGS-Gesprächskreis. Dessen Votum hatte die CDU-Fraktion für die Entscheidung ausdrücklich erbeten – um sich dann im Schulausschuss im Mai 2018 komplett darüber hinwegzusetzen und den Antrag zusammen mit der FDP abzulehnen. | Dr. Sarah Bünstorf, Wolfgang Pape |
| 20.11.17 | 300.000 € für zusätzliche Kita- und Tagespflegeplätze: Da bis 2027 nicht aussreichend Betreuungsplätze, insbesondere in Alt-Willich und Schiefbahn, vorhanden sein werden, beantragt die SPD-Fraktion die Schaffung zusätzlicher Kita- und Tagespflegeplätzen. | Von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 13.11.17 | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt zur Beratung und Beschlussfassung: Der Sozialausschuss beschließt, Mittel in Höhe von 8.000,- EUR in den Haushalt 2018 zur Anschaffung eines Tandem-Rads für das Deutsche Rote Kreuz einzustellen. | Von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. | Dietmar Winkels |
| 13.11.17 | Brücke im Freizeitzentrum Willich: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, dass die gesperrte Brücke im Freizeitzentrum Alt-Willich kurzfristig saniert oder abgerissen wird. | Alle Fraktionen haben dem Antrag zugestimmt. Die Brücke wird 2018 zurückgebaut. | Ulrich Bünstorf |
| 06.11.17 | Blühstreifen an Feldern, Wiesen und Straßenbegleitgrün: Durch die immer einseitigere Bepflanzung unserer Felder und Behandlung mit Pflanzenschutzmitteln, wird der Lebensraum für die Bestäubung der Nutzpflanzen wichtigen Bienen und Hummeln immer kleiner. Die Verwaltung möge daher prüfen, inwieweit sog. Blühstreifen (Breite ca. 2-10 Meter) an Felder, Wiesen und Straßenbegleitgrün angelegt werden können. | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Klaus Olaf Platz |
| 06.11.17 | Einführung eines Notfall- Verhaltensplanes bei Gefahr oder Polizeieinsätzen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich bittet die Verwaltung zu prüfen, in welcher Form ein Notfallplan für öffentliche Einrichtungen, wie Kindergärten, Schulen, Jugendzentren evtl. Altersheime - sprich für alle, die Menschen betreuen und damit verantwortlich für sie sind, möglichst schnell erstellt werden kann im Falle einer Gefahrensituation. | Im Mai 2018 teilte die Verwaltung mit: „Die Notfallmaßnahmen in städtischen Einrichtungen bestehen im Rahmen des Brandschutzes und werden im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz und der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen weiterentwickelt. Dies gilt analog für stationäre Pflegeeinrichtungen. Das Land NRW hat für Schulen einen Notfallordner entwickelt, der verbindlich ist und in dem entsprechende Kommunikationswege geregelt sind. Zum Thema Katastrophenschutz nimmt die Verwaltung seit Ende 2016 als Kooperationspartner an einem dreijährigen Forschungsprojekt in Federführung des DRK teil. Das Projekt „Kontexte von Pflege- und Hilfsbedürftigen stärken (KOPHIS)“ soll Pflege- und Hilfsbedürftigen im Katastrophenfall ermöglichen, schnelle und bedarfsgerechte Hilfe zu erhalten. Hierfür sollen bereits vorhandene Netzwerke im Umfeld der Betroffenen genutzt und mit den bestehenden Maßnahmen und Hilfeleistungsangeboten im Katastrophenschutz, der Pflegeinfrastruktur und der Stadt verzahnt werden.“ Diese Ausführungen nahm der Ausschuss zur Kenntnis. | Barbara Wolf |
| 06.11.17 | Einbau eines Windmessgerätes an der Fontäne im Teich im Freizeitzentrum Willich: Bereits wenig Wind reicht aus, dass Bürgerinnen und Bürger unfreiwillig "geduscht" werden, die sich in der Nähe des Teiches aufhalten. | Von CDU, FDP und Grünen abgelehnt. | Barbara Wolf |
| 06.11.17 | Hundefreilaufflächen in Schiefbahn und Neersen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich beantragt, in den Ortsteilen Neersen und Schiefbahn eine Hundefreilauffläche auszuweisen und entsprechend (mit Umzäunung) herzurichten. Die erforderlichen Mittel sind in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen. | Die Verwaltung erklärte im Umweltausschuss, dass gegenwärtig keine geeigneten Flächen zur Verfügung stehen. Eine Prüfung wird unaufgefordert fortgesetzt. Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. | Dr. Sarah Bünstorf, Hendrik Pempelfort |
| 04.09.17 | Baumaßnahme Anrath + Linieführung 038 - Betrifft: Anrath | Die Fraktion hat der Anfrage einstimmig zugestimmt. | Markus Gather, Dr. Ralf Oerschkes |
| 04.09.17 | Angebot an Betreuungsplätzen in den Willicher Kitas - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 04.09.17 | Denkmalschutz der Außenfassade der Alleeschule in Anrath - Betrifft: Anrath | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Markus Gather |
| 10.07.17 | Antrag auf Änderung der Hauptsatzung, hier: Unterausschuss "Internationale Beziehungen" - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 07.07.17 | Anfrage: Illegale Autorennen in Willich - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln | Die Verwaltung hat im Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen Stellung genommen. Eine Zusammenfassung der Antworten gibt's hier. | Ulrich Bünstorf, Lukas Maaßen |
| 03.07.17 | Spielstraße auf der Roßstraße in Niederheide - Betrifft: Schiefbahn, Niederheide | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Marc John Cichon |
| 24.04.17 | Anfrage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.05.2017 - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln | Die Fraktion hat der Anfrage einstimmig zugestimmt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 24.04.17 | Stadt soll Feuerwehr-Aufkleber kostenlos zur Verfügung stellen - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Mitglieder des Ausschusses für Abgaben, Gebühren und Satzungen haben mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP entschieden, dem Antrag von Kothen und Maaßen zu folgen, jedoch in einer abgespeckten Version: Statt 10.000 sollen zunächst nur 5.000 Aufkleber mit Info-Flyer bestellt werden. Das reiche für eine Erstverteilung in den Kindergärten, den Offenen Ganztagsschulen und beim jeweiligen “Tag der offenen Tür” eines Löschzuges aus. Auch die Neubürger-Mappen des Kinderschutzbundes könnten damit ausgestattet werden. Kosten: 1.500 Euro. Um in den Folgejahren genug Aufkleber und Flyer (ca. 1000 Stück) zu haben, müssen jeweils etwa 300 Euro zur Verfügung gestellt werden. | Lukas Kothen, Lukas Maaßen |
| 20.02.17 | Prüfantrag: Baumstämme Marktplatz Alt-Willich - Betrifft: Alt-Willich | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Juso AG Willich |
| 20.02.17 | Prüfantrag: Notfall-Anlaufstelle Toiletten - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Dr. Sarah Bünstorf |
| 20.02.17 | Prüfantrag: Verkehrsführung L 361 - Betrifft: Alt-Willich, Neersen | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Marc Cichon |
| 20.02.17 | Prüfantrag: Befestigung des Banketts Niersweg - Betrifft: Neersen | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Gerold Milz |
| 16.02.17 | Anfrage: Hundefreilauffläche Anrath - Betrifft: Anrath | Die Antworten gibt's hier | Stefanie Gather, Hendrik Pempelfort |
| 16.12.16 | Tempo-30-Zone zwischen den Querungen Kreuzstraße / Neusserstraße und Kreuzstraße / Breitestraße - Betrifft: Alt-Willich | Der Bürgermeister hat entschieden, dass es keine Tempo-30-Zone auf der Kreuzstraße geben wird. Mehr Infos gibt's hier. | Lukas Maaßen |
| 16.12.16 | Tempo 30 auf der Langebendstraße - Betrifft: Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Sarah Bünstorf |
| 12.12.16 | Vorbereitung der Stadt Willich auf einen atomaren Ernstfall - Betrifft: Alt-Willich, Schiefbahn, Anrath, Neersen | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Marc Preuhs |
| 26.11.16 | Schaffung einer öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge - Betrifft: Alt-Willich, Schiefbahn, Anrath, Neersen | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 21.11.16 | Prüfauftrag: Beleuchtung des Alleenradweges - Betrifft: Alt-Willich, Schiefbahn | Die Kreuzungsbereiche des Alleenradweges werden seit Ende 2019 beleuchtet. Eine vollständige Beleuchtung lehnten alle anderen Fraktionen ab. | Barbara Wolf, Lukas Maaßen |
| 21.11.16 | Anträge in den Bereichen Sport und Kultur - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 07.11.16 | Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Willicher Tafel - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Stadtrat hat einstimmig zugestimmt. | Sarah Bünstorf |
| 24.10.16 | IPads für städtische Bildungseinrichtungen und Jugedenzentren - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2016 (Koordinierung der Haushaltsberatungen) wurde beschlossen, dass der Antrag zur Haushalts-Beratung 2020 wieder vorgelegt wird, da der Abschreibungszeitraum dann fortgeschrittener ist. | Lukas Maaßen |
| 24.10.16 | Aufstockung der Schulsozialarbeit - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | SPD, Grüne und FDP haben dem Antrag sowohl im Schulausschuss als auch im Stadtrat zugestimmt. Die CDU hat sich enthalten. | Markus Gather |
| 26.09.16 | Einrichtung eines Unterausschuss für “Internationale Beziehungen und Partnerschaften“ - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 01.09.16 | Interessenbekundung beim Bundesprogramm “Sprach-Kitas” - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Tageseinrichtung Dietrich-Bonhoeffer-Straße erfüllt die Fördervoraussetzungen und ist aufgefordert worden, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Die Maßnahme wird nach den Ausschreibungstexten zum 01.01.17 beginnen. Sie wird mit 25.000 Euro gefördert. Das entspricht unter Berücksichtigung von Fortbildungskosten etc. einer halben Stelle. | Sarah Bünstorf |
| 04.07.16 | Kreuzungsbereich Alleenradweg / Niederheide - Betrifft: Schiefbahn | Die Verwaltung hat weitere Markierungen bzw. Beschilderungen zur Vorfahrtregelung abgelehnt, da es sich nicht um einen Gefahrenschwerpunkt handelt. Sie unterstützt allerdings Anregung, die Gehweglücke in dem Bereich zu schließen. Der Geschäftsbereich "Stadtplanung" wurde deshalb gebeten, einen Planentwurf mit Ermittlung der notwendigen Arbeiten und Kosten für die Ausführung zu erstellen. Dieser Entwurf soll 2017 von den zuständigen Geschäftsbereichen besprochen werden, und die erforderlichen HH-Mittel müssten bereitgestellt werden. | Sarah Bünstorf |
| 27.06.16 | Überprüfung der Ampeltaktung an der Autobahnab- / Auffahrt Schiefbahn Neersen / Am Schwarzen Pfuhl - Betrifft: Neersen, Schiefbahn | 26.06.2017: Vertreter der Polizei, des Landesbetriebes Straßenbau NRW und der Stadt Willich sind übereinstimmend zur Auffassung gelangt, dass der Rückstau verringert werden muss. Die Ampeltaktung wird geändert und bauliche Maßnahmen überprüft. | Lukas Maaßen |
| 06.06.16 | Verkehrssituation auf der Alten Landstraße - Betrifft: Schiefbahn | Die Verwaltung hat den Antrag abgelehnt, da sie keine straßenverkehrsrechtlich zwingenden Gründe erkennt. | Martin Dorgarthen |
| 06.06.16 | Erneuerung Parkplatzmarkierungen am Anrather Bahnhof - Betrifft: Anrath | Die Parkplatzmarkierungen wurden erneuert. | Marc Preuhs |
| 11.05.16 | Erweiterung des Parkplatzangebotes im Umfeld des Feuerwehrgerätehauses in Anrath - Betrifft: Anrath | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Ralf Oerschkes |
| 04.04.16 | Unterstützung des Willicher Handels im Internet - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Weitere Maßnahmen sind inzwischen ergriffen worden (z.B. EFA-Gutschein). | Ulrich Bünstorf |
| 14.03.16 | Direktverbindung zwischen Anrath und Schiefbahn - Betrifft: Anrath, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Juso AG Willich |
| 14.03.16 | Katzenkastrations- und Kennzeichnungsgebot - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der AGS hat dem Antrag einstimmig (bei Enthaltung der CDU) zugestimmt. Der Stadtrat hat dem Antrag zugestimmt. | Stefanie Gather, Hendrik Pempelfort |
| 02.03.16 | Teilnahme am Schulobstprogramm des Landes NRW - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Verwaltung hat zugesichert im Sinne des Antrags die Schulen auf das Programm aufmerksam zu machen. | Sarah Bünstorf |
| 29.02.16 | Doggybagstationen für Park am Freizeitzentrum - Betrifft: Alt-Willich | Eine neue Doggybagstation wurde innerhalb von 24 Stunden abgefackelt. | Lukas Maaßen |
| 29.02.16 | Verlängerung der Parkzeiten auf dem Kaiserplatz - Betrifft: Alt-Willich | Der Antrag wurde zurückgezogen nachdem die Verwaltung mitteilte, dass die Parkzeiten bereits seit Mitte Januar 2016 verlängert sind. | Lukas Maaßen |
| 16.02.16 | Klimaschutzmanagement soll weiterhin sichergestellt werden - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Antrag wurde von der Stadt übernommen und umgesetzt. | Hendrik Pempelfort |
| 16.02.16 | Keine Vergabe von öffentlichen Plätzen an Zirkusse mit Wildtierhaltung in der Stadt Willich - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Rat stimmte dem Antrag bei einer Enthaltung am 14.04.2016 zu. | Stefanie Gather |
| 25.01.16 | Einführung einer online sichtbaren Belegungsampel für De Bütt - Betrifft: Alt-Willich | Es wird keine Belegungsampel für De Bütt geben, aber mehr Informationen über Gäste-schwache Zeiten. | Sarah Bünstorf, Mirjam Hufschmidt |
| 25.01.16 | Verlängerung des Geh- und Radweges zwischen Kempener Straße und Sankt-Töniser-Straße - Betrifft: Alt-Willich | Der Weg auf der östlichen Seite der St. Töniser Straße wird nicht bis zur Kempener Straße als regulärer Gehweg ausgebaut. | Lukas Maaßen |
| 16.01.16 | Förderung LED-Beleuchtung Alleenradweg - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln, Schiefbahn, Niederheide | CDU, Grüne und FDP haben trotz einer gesicherten Finanzierung durch die Stadtwerke gegen eine vollständige Beleuchtung des Alleenradweges gestimmt. Immerhin: Ab 2019 werden die Kreuzungsbereiche mit Laternen ausgestattet. | Ulrich Bünstorf |
| 29.11.15 | Fortbildungsmittel für städt. Mitarbeiter in ursprünglicher Höhe belassen - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Antrag zugestimmt. | Sarah Bünstorf |
| 29.11.15 | Erhöhung des Ansatzes zur Unterhaltung des Verkehrsgrüns - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. | Detlef Nicola |
| 29.11.15 | Gemeinsame Schulsportanlage für das St. Bernhard Gymnasium und die Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule - Betrifft: Schiefbahn | CDU, FDP und Grüne lehnten den Antrag am 08.12.2015 im Schulausschuss ab. | Markus Gather |
| 18.11.15 | Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Willicher Tafel - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Stadtrat hat dem Antrag zugestimmt und. Insgesamt wurde der städtische Zuschuss an die Willicher Tafel um 1.000 Euro erhöht. | Sarah Bünstorf |
| 18.11.15 | Zuschuss der Inklusionspauschale für den Einsatz von Betreuungskräften nutzen - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Schulausschuss hat beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur nächsten Sitzung ein Bedarfsrahmenkonzept für alle Schulen zu erstellen, das eine zusätzliche Versorgung mit FSJ-/BuFDi- und 450,- €-Stellen für die Unterstützung im Bereich Inklusion und Integration vorsieht. | Markus Gather |
| 17.11.15 | Zuschüsse für Vereine nicht kürzen - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Sport- und Kulturausschuss hat dem Antrag zugestimmt. | Bernd-Dieter Röhrscheid |
| 14.09.15 | Schnellstmögliche Umsetzung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zum Marktplatz in Alt-Willich | Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde der Antrag, den Alt-Willicher Marktplatz zum Beginn der Osterferien 2016 autofrei zu machen und somit den Bürgerwillen nach anderthalb Jahren nun endlich umzusetzen, im Dezember 2015 abgelehnt. | Lukas Maaßen |
| 31.08.15 | Finanzierung einer zusätzlichen halben Stelle für die Betreuung der Flüchtlinge in Willich und die Koordinierung der ehrenamtlichen Arbeit durch den AKF - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Es wurde eine volle Stelle für die Betreuung der Flüchtlinge in Willich bzw. für die Koordinierung der ehrenamtlichen Arbeit durch den AKF geschaffen. | Sarah Bünstorf |
| 25.06.15 | Kostenloses W-LAN in Willich über Freifunk - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Die Fraktion hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Darüber hinaus haben wir als SPD selbst damit angefangen, öffentliche Freifunk-Knoten zu installieren. | Sarah Bünstorf, Mirjam Hufschmidt |
| 08.06.15 | Erarbeitung eines Konzepts für die zentrale und dezentrale Flüchtlingsunterbringung in der Stadt Willich über 2016 hinaus - Betrifft: Alt-Willich, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Rat der Stadt Willich hat dem Antrag entsprochen und diverse kurz- und langfristige Maßnahmen für die zentrale und dezentrale Flüchtlingsunterberingung in der Stadt Willich verabschiedet. | Sarah Bünstorf |
| 08.06.15 | Absenkung der Einfahrten auf dem Parkplatz der Sportanlage in Anrath - Betrifft: Anrath | Der Planungsausschuss hat am 19.08.15 zugestimmt. Die Einfahrten werden um ca. 5 cm abgesenkt. Die Kosten betragen ca. 2.700 €. | Lukas Maaßen |
| 18.05.15 | Einrichtung einer Gedenktafel an der Verseidag in Anrath - Betrifft: Anrath | Der Sport- und Kulturausschuss hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Sobald das Wohngebiet fertiggestellt ist erfolgt eine weitere Beratung bezüglich der konkreten Ausführung und Kosten. | Lena Stoer |
| 21.04.15 | Outdoor-Fitnessplatz - Betrifft: Alt-Willich | Der Sport- und Kulturausschuss hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, bis zur nächsten Sitzung ein Konzept für die Einrichtung eines Outdoor-Fitnessplatzes und dessen Finanzierung vorzulegen. | Christian Gosselk, Carsten Mader und Lukas Maaßen |
| 21.04.15 | Stellenbesetzung im Maxx & No. 7 - Betrifft: Alt-Willich, Neersen | Der Jugendhilfeausschuss hat am 28.05.2015 dem Antrag auf kurzfristige Stellenbesetzung einstimmig zugestimmt. | Jennifer Stoffers |
| 21.04.15 | Verkehrssituation in Vennheide - Betrifft: Anrath | Der Bürgermeister ist direkt für straßenverkehrsrechtliche Fragen zuständig. Er hat den Antrag abgelehnt. | Hendrik Pempelfort, Dr. Ralf Oerschkes und Hedwig Segler |
| 23.03.15 | Verkehrssituation auf der Kreuzstraße- Betrifft: Alt-Willich | Auf der Kreuzstraße zwischen Alt-Willich und Willich Bertz wird die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auf 70 km/h reduziert. Das Kreisordnungsamt überprüft zudem die Einrichtung einer Radarmessstelle in Willich Bertz. | Lukas Maaßen |
| 23.03.15 | Mülleimer in Anrath - Betrifft: Anrath | Ein kompletter Austausch würde ca. 150.000 € kosten. In Zukunft werden beschädigte Mülleimer gegen neue mit integriertem Aschenbecher ausgetauscht. | Lena Stoer und Hendrik Pempelfort |
| 23.02.15 | Betreuungsbedarf Kindertagesstätten - Betrifft: Alt-Willich, Wekeln, Anrath, Neersen, Schiefbahn | Der Antrag wurde von alle Fraktionen angenommen. Fördermittel, die die Verwaltung beantragte, konnten nicht abgerufen werden. Das 2017 eingeführte elektronische Kita-Anmeldeverfahren soll laut Verwaltung zum gleichen Ergebnis führen. | Sarah Bünstorf |